18.06.2025 von SWYRL
"Mehr oder weniger vor der europäischen Haustür" setze sich aktuell in Teheran laut Alexander Throm "eine Fluchtwelle in Bewegung". Im "ntv Frühstart" plädiert der Innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vorerst für Zurückhaltung.
Es sei "die Drecksarbeit, die Israel für uns alle macht", sagte Friedrich Merz am Rande des G7-Gipfels in Bezug auf den Angriff auf den Iran. "Der Bundeskanzler bringt es auf den Punkt mit dieser Formulierung", pflichtete ihm nun sein Parteikollege Alexander Throm am Dienstag im "ntv Frühstart" bei.
Der CDU-Politiker habe "Verständnis für die politische Situation Israels: Der Iran bedroht den Bestand des Landes Israels, will es auslöschen und insofern war offensichtlich die Gefahr groß, dass Iran in der Lage ist, eine Atombombe zu bauen und zu benutzen." Weiter erklärte er: "Man sieht ja die Bilder, insbesondere aus Teheran, dass sich dort eine Fluchtwelle in Bewegung gesetzt hat." Der Innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion stellte klar: "Bisher spüren wir hier in Europa noch nichts, aber es ist ja nicht weit weg - es ist ja mehr oder weniger vor der europäischen Haustür."
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Throm: Müssen "besonderes Augenmerk" auf Fluchtroute Russland und Belarus legen
In diesem Zusammenhang müsse "man einfach darauf hinweisen, dass Flucht auch nach dem Subsidiaritätsprinzip internationalen Flüchtlingsrechts zunächst in der Heimat oder Nachbarregion stattfinden muss und soll." Aus diesem Grund, betonte Throm, gelte "auch für uns hier eine gewisse Zurückhaltung in Europa".
Auch in Bezug auf mögliche Fluchtbewegungen aus dem Nahen Osten sprach sich Throm dafür aus, Geflüchtete, die über Russland und Belarus nach Mitteleuropa eingeschleust werden, umgehend in Drittstaaten abzuschieben. "Russland und Berlarus benutzt dieses Mittel der hybriden Kriegsführung, nämlich Migration, bereits seit Jahren. Russland und als Belarus sind da alle Mittel recht, sicher auch in diesem Fall." Russlands Ziel sei es, "Europa, insbesondere Deutschland, zu destabilisieren. Deshalb müssen wir auch ein besonderes Augenmerk darauf legen."
Mit dem bislang eingeschlagenen Kurs der neuen Regierung sei Throm zufrieden. Man sei "ganz konkret auf dem Weg" zur Migrationswende, betonte er und resümierte: "Ich nehme auch wahr, dass die Menschen das durchaus honorieren."
