"Ich fühle mich als Bürger nicht ernst genommen!": Lanz wettert gegen Kevin Kühnert und Olaf Scholz

Nicht nur die Ampelkoalition, sondern vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz steht seit Monaten in der Kritik. Vorgeworfen werden ihm neben fehlender Kommunikation auch mangelnde Führung und Durchsetzungskraft. Selbst innerhalb der SPD soll Scholz mittlerweile mehr und mehr Kritiker gegen sich aufbringen. Bei "Markus Lanz" stellte sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dennoch entschieden hinter den Kanzler und wehrte sich entschlossen gegen jegliche Kritikpunkte. Und das, obwohl Scholz selbst vor wenigen Tagen in Brüssel sagte: "Ich muss jetzt zunächst mal zur Kenntnis nehmen, dass es keinen Konsens in der Regierung gibt."

Vor allem in Wirtschaftsfragen scheint die Ampel keinen gemeinsamen Kurs zu finden. Zwar sagten Christian Lindner und Robert Habeck beide, dass Deutschland "nicht mehr wettbewerbsfähig" sei, eine gemeinsame Lösung ist jedoch nicht in Sicht. "Herr Lindner will Steuern senken und Herr Habeck will einen Sonderfonds und damit neue Schulden machen. Von der SPD habe ich in dem Zusammenhang nichts gehört", so Journalist Daniel Sturm vorwurfsvoll. Ökonomin Veronika Grimm ergänzte in dem Zusammenhang, dass die Politik nun klar kommunizieren müsse, dass Deutschland sich aufgrund der wirtschaftlichen Lage auf schwere Zeiten gefasst machen müsse: "Wir sind eben in einer Zeit, wo wir sehr, sehr viele Reformen brauchen und politische Anstrengung brauchen, um da wieder aus dem Quark zu kommen. Und das bedeutet, dass Menschen Einschnitte hinnehmen müssen."

Dem stimmte Unternehmerin Martina Nighswonger zu und forderte, dass die Politiker sich nun an einen Tisch setzen und "einen Masterplan" erstellen müssen. "Nehmt die Menschen mit - erklärt es. Es wird Einschnitte geben." Die Unternehmerin fügte kritisch hinzu: "Nur versprechen, alles bleibt gut - Herr Kühnert, nehmen Sie es mir nicht übel - aber das funktioniert nicht." Der SPD-Generalsekretär wehrte sich prompt: "Aber niemand hat das versprochen! (...) Wenn der Eindruck entsteht, dann nehme ich das ernst." Lanz kritisierte in dem Zusammenhang den schwammigen Kommunikationsstil des Kanzlers und wollte wissen, wer für Slogans wie "Doppelwumms" und "You never walk alone" zuständig sei. "Ich fühle mich als Bürger nicht ernst genommen, wenn jemand so mit einer Comic-Sprache mit mir redet", so der ZDF-Moderator.

Den Vorwurf wollte Kühnert jedoch nicht akzeptieren und stellte klar, dass "der Begriff 'Wumms'" zu Beginn der Corona-Pandemie "das geringste Problem in Deutschland gewesen" sei. Dennoch bemängelte Lanz, dass politische Slogans wie "You never walk alone" mit Inhalt gefüllt werden müssten. Auch dagegen wehrte sich Kühnert entschieden: "'Du wirst nicht alleine gehen' (...) heißt natürlich nicht, dass wir in einer Puppenstube leben und sich nichts ändert. Es ist das klassische, sozialdemokratische Versprechen und das meinen wir auch ganz ernst, dass die Krisen dieser Zeit nicht einfach wie eine Naturgewalt über die Gesellschaft hinwegziehen und die politisch Verantwortlichen sagen: 'Geht uns doch nichts an, haben wir ja nicht herbeigeführt!'"

Obwohl sich Kevin Kühnert immer wieder hinter Olaf Scholz stellte, stellte Journalist Daniel Sturm nüchtern fest: "Dass der Kanzler ein Kommunikationsproblem hat, das wird Herr Kühnert wahrscheinlich auch zugeben. Er kommuniziert einfach sehr schlecht, wenn er überhaupt kommuniziert." Grund genug für Lanz, den SPD-Generalsekretär zu fragen, ob Olaf Scholz gerade das Image der Partei belaste oder umgekehrt. Der SPD-Politiker antwortete prompt: "Weder noch. Der Kanzler und seine Partei ziehen ja an einem Strang. Das heißt, wir tragen die Probleme, die wir haben, gemeinsam. Und wenn wir Erfolge feiern, dann feiern wir sie auch gemeinsam."

Diese Aussage machte den ZDF-Moderator sichtlich sprachlos. Er kritisierte Kühnerts Behauptung, "der Kanzler und die SPD" würden "an einem Strang" ziehen und stellte wütend klar: "Das glauben Sie ja selber nicht! Sie wissen ja auch, dass das gar nicht stimmt. Warum sagen sie's dann?" Kühnert war sich derweil keiner Schuld bewusst und fragte überrascht: "Warum soll das nicht der Fall sein? Sagen Sie mir das!"

Als Lanz sowohl die politische Kommunikations-Misere in Bezug auf die Bauernproteste als auch die widersprüchlichen Aussagen zum Industriestrompreis ansprach, stellte Kühnert genervt klar: "Dass wir solidarisch zueinander sind, kann man auch dann sagen, wenn man in einer Sachfrage eine unterschiedliche Auffassung hat." Lanz ließ jedoch nicht locker und hakte bei der internen Debatten um den Industriestrompreis nach. "Ihr Kanzler möchte den nicht", behauptete der Moderator. Kühnert reagierte erneut verblüfft: "Wie kommen Sie da drauf? (...) Haben Sie dazu von ihm eine Aussage, die Sie mir mitteilen möchten, die ich noch nicht kenne?"

Der ZDF-Moderator wurde daraufhin deutlicher und stellte klar, dass SPD-Mitglieder wie Lars Klingbeil ganz klar von internen Kämpfen mit Olaf Scholz berichtet hätten. Eine Behauptung, die Kühnert aufbrausend werden ließ: "Herr Lanz, wirklich! Jetzt machen wir ein bisschen Ringelpiez mit Anfassen gerade rhetorisch!" Der Moderator ließ sich davon nicht beirren und hakte immer wieder nach, was "die Position des Kanzlers" sei. Der SPD-Generalsekretär zeigte sich jedoch stur und sagte lediglich: "Ich habe schon verstanden, worauf Sie in dieser Sendung heute hinauswollen." Lanz konterte prompt: "Ja, Führung!"