08.10.2021 von SWYRL
Nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl stehen die Zeichen bei der Union auf Umbruch. Ob Armin Laschet Teil der Neuaufstellung sein wird, ließ Peter Altmaier im ZDF-Talk "Markus Lanz" offen. Eine Journalistin fällte derweil ein vernichtendes Urteil zur Wahlkampfstrategie der Union.
So schlecht schnitt die Union in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie ab: Bei der Bundestagswahl erzielte die Partei gerade einmal 24,1 Prozent der Wählerstimmen und sah die SPD als stärkste Kraft an sich vorbeiziehen. Auch knapp zwei Wochen nach der Wahl sitzt der Schock über das enttäuschende Ergebnis noch tief - und wird zwangsweise personelle Konsequenzen nach sich ziehen. Ob Armin Laschet nach seinem kürzlichen Statement ("Das große Projekt Jamaika wird nicht an einzelnen Personen scheitern") Teil dieses Umbruchs ist, war Teil der Diskussion im ZDF-Talk "Markus Lanz" am Donnerstagabend.
Während Wirtschaftsminister Peter Altmaier klare Bekenntnisse rhetorisch umschiffte, war es die "taz"-Wirtschaftskorrespondentin Ulrike Herrmann, die Klartext sprach. "Keiner wollte ihn", urteilte die Journalistin über den CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Ausnahmen seien nur Wolfgang Schäuble und Volker Bouffier gewesen.
Ihr Fazit über die Strategie der Union vor der Bundestagswahl fiel dementsprechend vernichtend aus: "Eine Partei hatte die Idee - und die ist einfach wahnsinnig -, Wahlkampf gegen die eigene Basis zu machen und gegen die eigenen Wähler." Die CDU habe leichtsinnigerweise damit gerechnet, "dass ihnen Deutschland gehört": "Wir kriegen immer 30 Prozent, egal, wen wir da aufstellen." Ähnlich knallhart urteilte Herrmann über den "sehr netten Mann" Armin Laschet: "Er ist nicht in der Lage, der Kanzler Deutschlands zu sein."
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Peter Altmaier lässt Zukunft von Armin Laschet offen
Wirtschaftsminister Peter Altmaier bezog nach der "Abstrafung" seiner Partei bei der Bundestagswahl Stellung zu den anstehenden Zukunftsfragen und rekapitulierte die krachende Niederlage an den Wahlurnen. "Armin Laschet hat heute seine Person ein Stück weit zurückgenommen", legte Altmaier die jüngste Aussage des Kanzlerkandidaten aus. Obwohl es ein "trauriger Moment" gewesen sei, betonte der Wirtschaftsminister die Notwendigkeit dieses Schrittes.
So leicht ließ ihn Gastgeber Markus Lanz aber nicht davonkommen. Ob Altmaier dies als "Angebot eines Rückzugs" verstehe, wollte der Talkmaster wissen. Der CDU-Mann ließ sich nicht zu einer eindeutigen Antwort hinreißen, entgegnete lediglich ausweichend: "Ich nehme an, dass Armin Laschet bereit ist, Teil der Lösung zu werden." Nicht verleugnen konnte Altmaier jedoch seine große Enttäuschung über die Ergebnisse der Bundestagswahl. Einzig "die Treuesten der Treuen" der Unions-Anhänger hätten sich in der Wahl zu ihrer Partei bekannt.
Altmaier gibt Regierungsbeteiligung der Union noch nicht auf
Als Ursache für die Wahlschlappe machte Altmaier neben programmatischen Defiziten etwa in der Renten- und Sozialpolitik auch CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet aus. Ihm sei es nicht gelungen, "dass wir in die Offensive gekommen sind", urteilte Altmaier.
Verfolgte man Peter Altmaiers Twitter-Account in den vergangenen Tagen, scheint der 63-Jährige die Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung der Union in der kommenden Legislaturperiode bereits aufgegeben zu haben. Zuletzt schrieb er, der "Ampelzug" habe den "Bahnhof verlassen". Ganz so defensiv wollte er seinen Tweet bei "Markus Lanz" aber nicht verstanden wissen. "Wir stehen nicht am Spielfeldrand und sagen: Bitte, bitte, lasst uns mitspielen", gab sich Altmaier kämpferisch.
Gretchenfrage bei der CDU: "Aufbruchssignal" oder "Kontinuität"?
Dennoch verdeutlichte die Donnerstagsausgabe des ZDF-Talks einmal mehr die innerparteilichen Querelen der Union. Der Hamburger CDU-Generalvorsitzende Christoph Ploß, ebenfalls Teil der Runde, gab ein gutes Beispiel dafür ab. Bei der CDU-Kandidatenauswahl für das Kanzleramt waren erst Friedrich Merz, dann Markus Söder seine Favoriten gewesen. Mit Laschets Quasi-Rückzug wusste Ploß nun aber nicht wirklich umzugehen. Zwar sei die Äußerung ein "Aufbruchssignal", würde der benötigten "Kontinuität" in der Partei aber schädlich entgegenwirken. Wichtig schien Ploß zu sein, seine Unterstützung für Laschet zu signalisieren. Er habe vor der Wahl "jeden Tag für ihn geworben".
Ähnliches war von Peter Altmaier zu hören, der nach eigener Aussage mehr als 60 Veranstaltungen im Wahlkampf dazu genutzt habe, um zu betonen, dass Laschet "unser Kanzlerkandidat" ist. Die hartnäckige Frage von Markus Lanz, ob er je "was Nettes" über seinen Parteikollegen gesagt habe, bügelte Altmaier unwirsch ab: Das sei "die falsche Debatte".
