23.05.2023 von SWYRL
Wackelt die Wärme-Wende? - Einmal mehr ging es am Dienstag in einem TV-Interview um eine der großen Fragen dieser Tage. FDP-Fraktionschef Christian Dürr stand im "ARD-Morgenmagazin" Rede und Antwort.
"Es geht hier wirklich um eine große Sache, und viele Menschen sind zu Recht in Sorge!" - Natürlich beziehen sich diese Worte aus dem Mund von FDP-Fraktionschef Christian Dürr auf das umstrittene Heizungsgesetz. Im "ARD-Morgenmagazin" sprach Dürr mit Michael Strempel einmal mehr über das derzeitige Debatten-Thema Nummer eins. Der Journalist wollte von dem FDP-Politiker wissen, ob das Gesetz noch in dieser Woche zur Beratung gebracht wird, damit noch vor der Sommerpause im Bundestag darüber beraten werden kann. Dürr ließ dabei durchblicken, dass er die Voraussetzungen dafür noch nicht gegeben sieht. Das Gesetz sei offensichtlich noch nicht ganz fertig: "Wir brauchen am Ende ein Gesetz, wo die Heizung zum Haus passt, und nicht umgekehrt."
Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen wollen sich noch am heutigen Dienstag über die Tagesordnung im Bundestag verständigen. Dabei wird sich entscheiden, ob dann auch über das geplante Gesetz debattiert werden kann. Die Koalitionspartner SPD und Grüne sind dafür, dass der bestehende Entwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in das Parlament respektive in die Fachausschüsse zur Beratung kommt, die FDP-Fraktion dringt hingegen auf ein komplett neues Heizungsgesetz. Es komme auch nicht auf den Tag an, sondern darauf, "dass Deutschland ein gutes Gebäudeenergiegesetz bekommt", unterstrich Dürr.
Der FDP-Fraktionschef sprach sich einmal mehr für eine Lösung aus, die "technologieoffen" ist und nicht nur auf die Installation von strombetriebenen Wärmepumpen setzt. "Wenn wir an der Stelle die Menschen zwingen, viele zehntausend Euro auszugeben, und dann den Steuerzahler zwingen, all das zu finanzieren, ist das nicht sinnvoll. Lieber die Heizung, die passt. Und die kann man dann selbst finanzieren mit einer ordentlichen Förderung - wesentlich sinnvoller!"
Nun, konstatierte Michael Strempel abschließend, fehle auch ihm "die Fantasie, wie Sie das diese Woche noch schaffen wollen. Aber wir bleiben sehr gespannt, wie die Debatten weitergehen."
