06.05.2022 von SWYRL
Aus Angst vor einem atomaren Weltkrieg kam eine Lieferung schwerer Waffen für die Bundesregierung lange Zeit nicht in Frage. Nun aber liefern sie doch. Was hat sich verändert? Diese Frage diskutierte Markus Lanz am Donnerstagabend mit seinen Gästen.
Wegen ihrer zögerlichen Reaktionen auf die Angriffe des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine wurde die Bundesregierung häufig kritisiert. Nun aber liefert sie dennoch schwere Waffen in die Kriegsgebiete. Wie passt das zusammen? Dies war eine Frage, die Markus Lanz in seiner gleichnamigen ZDF-Sendung am Donnerstag diskutierte.
In der öffentlichen Debatte gehe es sehr stark um das wichtige Thema der Waffenlieferungen, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Dabei sei das zentrale Ziel jedoch, Putin zu schwächen und die Stärke der NATO zu demonstrieren: "Am Ende ist Entschlossenheit und Besonnenheit das Gebot der Stunde." Dem Vorwurf, dass die Politik der Ampelkoalition angstgetrieben sei, widersprach der 49-Jährige, die Politik der Regierung sei vielmehr "von Entschlossenheit geprägt". Lanz sah das anders: In einem Interview habe der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem möglichen dritten Weltkrieg gewarnt. Nach Ansicht des Talkers entspricht dies der russischen Propaganda: "Die wollen, dass wir Angst haben", sagte er.
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"Wir lassen uns von Putin nicht einschüchtern"
Natürlich bereite die bloße Vorstellung eines Krieges den Menschen Angst, räumte Heil ein, aber: "Wir lassen uns von Putin nicht einschüchtern. Wir lassen uns auch nicht diktieren, was wir für eine Politik machen." Mit Blick auf die Ereignisse der vergangenen Wochen fuhr er fort: "Wir haben es geschafft, Europa zusammenzuhalten und stark zu sein. Wir helfen Menschen und wir unterstützen die Ukraine." Diesen Weg wolle man auch künftig beibehalten, aber eine Konfrontation der NATO mit Putin sei unbedingt zu verhindern, "weil das eine atomare Gefahr mit sich brächte in der Auseinandersetzung."
Doch Lanz hakte weiter nach: "Vor wenigen Wochen war die Begründung dafür, keine schweren Waffen zu liefern vonseiten des Kanzlers: Das könnte direkt in den dritten Weltkrieg führen. Jetzt liefern wir schwere Waffen. Was ist mit der Begründung dritter Weltkrieg?" Heil verteidigte seinen Parteikollegen: "Olaf Scholz hat das Wort schwere Waffen nie in den Mund genommen." Differenzierter gehe es darum, "dass wir militärische Fähigkeiten zur Selbstverteidigung der Ukraine geliefert haben und weiter liefern", erklärte er. Er stellte die Frage, was eine schwere Waffe überhaupt sei: Die Bundesregierung liefere Gepard-Panzer zur Flugabwehr: "Ist das eine 'schwere Waffe'? Sicherlich eine gefährliche Waffe. Aber diese Debatte um den Begriff 'schwere Waffe' führt uns vollständig in die Irre." Denn: "Wir liefern das, was verantwortbar ist und was wir liefern können."
