20.10.2021 von SWYRL
Nach dem Ende der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP rückt eine Ampelkoalition in greifbare Nähe. Doch was bedeutet das für die Bundesrepublik? Und kann das Vorhaben am Ende tatsächlich gelingen? Grünen-Politiker Robert Habeck zeigte sich bei "Markus Lanz" optimistisch.
Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl wird eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen immer wahrscheinlicher: Noch diese Woche könnten die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien beginnen. Doch es sind noch lange nicht alle Streitthemen vom Tisch. Könnte am Ende noch alles schiefgehen? Das diskutierte Markus Lanz am Dienstagabend mit dem Co-Parteichef der Grünen Robert Habeck, der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Karin Prien (CDU), der Journalistin Kristina Dunz vom "Redaktionsnetzwerk Deutschland" und dem "taz"-Journalisten Ulrich Schulte.
Vor allem der Grüne Habeck zeigte sich angesichts der bevorstehenden Verhandlungen optimistisch. Kritik, ob vonseiten Lanz' oder einem der anderen eingeladenen Gäste, ließ er routiniert an sich abprallen: "Ein generelles Tempolimit wird es nicht geben, weil das einer der Koalitionspartner nicht wollte", gestand er. "Die FDP hat das sehr, sehr hart gestellt." Am Ende sei es seiner Partei allerdings gelungen, andere, aus umweltpolitischer Sicht viel wichtigere Punkte umzusetzen: Man habe sich auf ein Enddatum des fossilen Verbrennungsmotors geeinigt ebenso wie auf einen Kohleausstieg im Jahr 2030. "Das ist ein wichtiger Etappensieg", betonte Habeck.
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"Wir werden in eine neue Welt hineinwachsen"
Mit der Ampelkoalition entwickle etwas bisher nicht Dagewesenes, fuhr er fort: eine neue Dynamik, "wo Neues entsteht, wo Vertrauen sich bildet und wo sich niemand über den Tisch gezogen fühlt. Da muss man dann auch was geben können." Es sei wichtig, eine Regierung zu bilden, die "nicht immer mit kleinsten gemeinsamen Nennern spielt". SPD, FDP und Grüne wollten gemeinsam klare Entscheidungen treffen, etwa beim Ausbau der Windkraft: "Wir werden in eine neue Welt hineinwachsen, die ausschließlich auf erneuerbaren Energien beruht", erklärte der 52-Jährige. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, werde jedes Bundesland in die Pflicht genommen: "Selbst Markus Söder in Bayern wird neue Windkraftanlagen bauen müssen", sagte Habeck.
Natürlich sei die Frage der Finanzierung noch nicht endgültig geklärt, darin waren sich die Anwesenden einig. Habeck zeigte sich dennoch optimistisch: "Es wird nicht am Geld scheitern, Deutschland klimaneutral zu machen." Er jedenfalls scheint sich auf die bevorstehenden Verhandlungen zu freuen: "Es könnte gelingen, dass Parteien mit entgegengesetzten Positionen etwas Gemeinsames hinbekommen."
